Der Linke Genosse & Freund 

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vom 27.11.2018 / ab ca. 13.30 Uhr 


Ab Min 2:14 - in der Aufzeichnung

 

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Die sozialen Gegensätze liegen oft dicht beieinander.

Es war eine Nachricht, die den meisten Medien keine Erwähnung wert war: Im Oktober hat der Sozialausschuss der Vereinten Nationen die Bundesrepublik in einem Staatenbericht zur Umsetzung des UN-Sozialpakts eindringlich zur Erfüllung ihrer mit dessen Ratifizierung 1966 eingegangenen Pflichten aufgefordert. Das Gremium sieht insbesondere bei der Bereitstellung von ausreichend bezahlbarem Wohnraum und bei der Gewährleistung eines angemessenen Existenzminimums enorme Defizite. Und es hat das Sanktionsregime gegen Sozialleistungsbezieher als »Zwang« verurteilt, nicht existenzsichernde Jobs anzunehmen.

Auf einer Veranstaltung der Linksfraktion im Bundestag unter dem Titel »›Ungleichland‹ Deutschland« am Freitagnachmittag in Berlin standen die im Pakt deklarierten sozialen Menschenrechte und Wege zu ihrer Durchsetzung im Mittelpunkt. (siehe Verlinkung oben)